TTIP & CETA – Gefahr für die kommunale Demokratie?

Die Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein zu einer Diskussionsveranstaltung mir Dr. Gerhard Schick (MdB) am Donnerstag, den 30.06.2016 ab 19:00 Uhr im Gewerkschaftshaus (Raum Loderer und Bleicher).

Im Zentrum der Veranstaltung steht die Frage, welche Auswirkungen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Kommunalpolitik in unserer Stadt haben. Welche Spielräume bleiben der Stadt zukünftig bei Auftragsvergaben? Welche Reglungen gelten für städtische Tochterunternehmen? Welchen Einfluss haben die Abkommen auf die Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel Wasserversorgung, Abfallentsorgung usw.? Diese und weitere Fragen will die GRÜNE Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit dem Bundes-tagsabgeordneten Dr. Gerhard Schick erläutern und mit den Bürger*innen diskutieren.

TTIP & CETA – Gefahr für die kommunale Demokratie?