Ein Wahlprogramm, das Kompass und Leitfaden sein soll für die kommende Legislaturperiode des Mannheimer Gemeinderats – nichts weniger wollten die Mannheimer GRÜNEN. So etwas schreiben nicht zwei alleine über Nacht im stillen Kämmerlein. Es braucht Ideen, Diskussionen und den Austausch darüber auch außerhalb der Partei. Darum starteten die Mannheimer GRÜNEN bereits im Frühjahr 2018 in den Schreibprozess mit einem Ergebnis, dass sich lesen und hören lassen kann!
Januar 2018: das Redaktionsteam trifft sich zum ersten Mal und diskutiert Aufbau, Umfang und Stil des Programms. Es werden Leitlinien erstellt und Schreibgruppen anhand der Kapitelstruktur festgelegt, die dann von je einem Mitglied des Redaktionsteams koordiniert werden.
März 2018: die ersten Schreibgruppen treffen sich unter der Leitung je eine*r Koordinator*in. Es wird gemeinsam mit allen Interessierten diskutiert, welche Ziele aus dem letzten Wahlprogramm erreicht wurden, welche es weiter zu verfolgen gilt und welche Aufgaben neu hinzugekommen sind. Das Interesse an den Schreibgruppen ist groß und die Diskussionen umso lebendiger und vielseitiger.
Mai 2018: jede Schreibgruppe hat sich auf insgesamt 3 TOP-Themen verständigt. Das sind die Themen, welche die Gruppe als besonders wichtig für Mannheim in den kommenden Jahren erachtet. In einer öffentlichen Mitgliederversammlung im Bürgerhaus Neckarstadt West wird das bisher Erarbeitete diskutiert und vorgestellt. Das ist auch der Startschuss für den breit angelegten Beteiligungsprozess: die GRÜNEN wollen von den Mannheimer*innen wissen, welche Themen für sie wichtig sind und wo es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Dazu gibt es ein Online-Beteiligungsforum, Infostände in den Stadtteilen und eine Abendveranstaltung mit Expert*innen aus den verschiedenen Fachgebieten, wie beispielsweise den Sozialverbänden und dem Mannheimer Gesamtelternbeirat. Dass die GRÜNEN sich schon ein Jahr vor der Wahl Gedanken über ihr Wahlprogramm machen und dazu auch noch die Mannheimer*innen selbst befragen, kommt gut an. Die Rückmeldungen zeigen auch in welchen Stadtteilen welche Themen den Menschen besonders wichtig sind und wo inhaltlich noch nachgearbeitet werden sollte. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozess werden in den Schreibgruppen diskutiert und dort wo es möglich ist, eingearbeitet.
Juni 2018: das Redaktionsteam ist nun wieder am Start, feilt an Formulierungen, streicht Doppeltes und ergänzt, was bisher ausgelassen wurde. Der fertige Entwurf wird dann nochmals im Kreisvorstand diskutiert und schließlich an die Mitglieder versendet, die bis eine Woche vor der Mitgliederversammlung im nun nur noch internen Online-Tool ihre Änderungsanträge einreichen können. Auch wegen der Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeiten im Vorfeld gab es auf der Mitgliederversammlung zum Beschloss des Programms keine größeren inhaltlichen Debatten. Die Antragskommission führte effizient durch die Sitzung, einzelne Diskussionen gab es etwa bei der Frage, ob vegetarische oder gar vegane Ernährung als förderungswürdig festgehalten werden sollte oder in Bezug auf die Nutzung von open-source Konzepten in der digitalisierten Verwaltung. Mit wenigen Änderungen verabschieden die Mannheimer GRÜNEN am 18. Juli im TIG 7 einstimmig das GRÜNE Kommunalwahlprogramm 2019. Ein Programm das durchdacht und diskutiert wurde. Mit den Mannheimer GRÜNEN, mit Expert*innen aus der Mannheimer Stadtgesellschaft und vor allem mit den Mannheimer*innen selbst.
November 2018: Die Kandidat*innen, die sich um einen Platz auf der GRÜNEN Kommunalwahlliste bewerben, wissen genau für was sie sich in Zukunft im Mannheimer Gemeinderat einsetzen wollen. Vor allem die TOP-20-Kandidat*innen haben zum großen Teil bereits in den Schreibgruppen intensiv mitgearbeitet.
Februar 2019: den Mannheimer GRÜNEN ist es nicht nur wichtig, dass viele Menschen sich am Entstehungsprozess ihres Wahlprogramms beteiligen können. Sie wollen, dass alle Wähler*innen sich mit dem Programm auseinandersetzen können. Darum werden die einzelnen Kapitel von den Kandidat*innen eingelesen und stehen online als Audiodateien zur Verfügung.
Mareile große Beilage und Nils Born, Sprecherin und Sprecher des Vorstandes: Wir sind stolz darauf, dass zahlreiche unserer Mitglieder in Arbeitsgruppen, aber auch Bürger*innen und Institutionen der Stadt mit viel Sachkenntnis über Monate hinweg am Programm mitgearbeitet haben. Was Sie vor sich haben, ist also echtes Teamwork. Genau das wünschen wir uns auch für die Mannheimer Politik: Einen Wettbewerb der Ideen, an dessen Ende gute Lösungen stehen.
