Am vergangenen Wochenende haben die Delegierten beim digitalen Parteitag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Baden-Württemberg das Regierungsprogramm für die künftige Landesregierung verabschiedet. Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Jetzt für Morgen – der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ stellt die Weichen in Richtung einer Zukunft, in der Klimaschutz und den Erhalt der Lebensgrundlagen an vorderster Stelle stehen. Bereits am Wochenende wurde bekannt, dass Politiker*innen aus der Rhein-Neckar Region eine zentrale Rolle in der Regierung spielen werden. Der Grüne Kreisverband freut sich insbesondere, dass künftig nicht nur zwei engagierte Landtagsabgeordnete im Landesparlament die Quadratestadt in Stuttgart vertreten, sondern mit Elke Zimmer MdL auch eine kompetente und erfahrene Politikerin als Staatssekretärin ins Verkehrsministerium berufen wird.
Elke Zimmer MdL, Abgeordnete aus dem Mannheimer Süden zu ihrer Ernennung: “Ich freue mich sehr darauf zukünftig als Staatssekretärin im Verkehrsministerium aktiv die Verkehrswende mitzugestalten. In der vergangenen Legislaturperiode habe ich bereits sehr gut mit unserem bisherigen und zukünftigen Verkehrsminister Winfried Hermann, zusammengearbeitet und im Rahmen meiner fachpolitischen Zuständigkeit für den Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs Einiges erreicht. Im neuen Amt werde ich Vor-Ort-Termine im ganzen Land wahrnehmen und viele neue Themenfelder im Bereich Verkehr voranbringen. Dem Verkehr kommt eine zentrale Rolle beim Klimaschutz zu. Hier will ich in meiner neuen Funktion mit daran arbeiten, dass wir auf Grundlage unseres nun beschlossenen Koalitionsvertrags die entscheidenden Weichen stellen. Selbstverständlich werde ich auch als Abgeordnete für den Mannheimer Süden weiterhin so für die Menschen da sein wie ich es bisher war. Daran wird sich nichts ändern. Nun bin ich gespannt, auf alles Neue, was meine zweite Legislaturperiode mit sich bringen wird.”
Dr. Susanne Aschhoff aus dem Mannheimer Norden, die ihre erste Legislaturperiode antritt, ergänzt: “Zwei Frauen für Mannheim sind in Stuttgart angekommen und werden mit starker Stimme die Mannheimer Interessen vertreten. Ich freue mich sehr für Elke Zimmer und darüber, dass das auch für Mannheim so wichtige Thema Verkehr durch eine lokale Politikerin ganz oben im Ministerium als Staatssekretärin vertreten wird. Auch enorm wichtig und großartig, dass dass Kultusminsiterium zukünftig unter grüner Führung steht und wir mit Theresa Schopper eine so starke und erfahrene Persönlichkeit als Kultusministerin haben werden. Das Überwinden der Pandemiefolgen für unsere Kinder und Jugendlichen muss jetzt oberste Priorität haben! Nun gilt nach Aufstellung des Kabinetts schnell und konsequent die Arbeit anzugehen und keine Zeit zu verlieren.”
Auch die beiden Sprecher*innen des Grünen Kreisverbands sind mit der Personalaufstellung für die künftige Regierung mehr als zufrieden: “Wir haben einen starken, wegweisenden Koalitionsvertrag beschlossen und hervorragendes grünes Personal in der Fraktion und Regierung. Ganz besonders freuen wir uns natürlich, dass wir mit Elke Zimmer nun eine kompetente und erfahrene Politikerin in einem für den Verkehrsknotenpunkt Mannheim sehr wichtigen Ministerium haben.”, erklärt Kreissprecher Nils Born.
Neben Zimmer bekleiden weitere Grüne Politiker*innen der Region wichtige Ämter in der neuen Regierung: Wissenschaftsministerin bleibt wie bislang Theresia Bauer MdL aus Heidelberg. Danyal Bayaz MdB aus dem Kreisverband Kurpfalz-Hardt wird neuer Finanzminister und Andre Baumann, MdL aus Schwetzingen, wird erneut Staatssekretär im Umweltministerium. “Damit ist die Region nun mit herausragenden Politiker*innen aus der Region stark vertreten. Das wird uns bei den vielen Herausforderungen, die in den kommenden Jahren auf uns zukommen, helfen, dass die Interessen des Rhein-Neckar-Raums in die wichtigen Entscheidungen mit einbezogen werden”, so Sophia Dittes, Sprecherin des Grünen Kreisverbands.